Unter Weimarer Bürgerstiftung soll "Soziale Stadt" finanziert werden

Eine Treuhandstiftung unter dem Dach der Bürgerstiftung Weimar soll der "Sozialen Stadt" eine Zukunft bescheren. Weil das Bund-Länder-Programm deutlich reduziert wird, will die Stadtspitze so den Fortbestand der Projekte in Weimar-West und Schöndorf nach dem Jahr 2012 sichern.

Helfende Hände: Laura (1) und Constantin (3) sind bei der Kinderbetreuung im Bürgerzentrum in Weimar-West bestens aufgehoben. Foto: Maik Schuck

Weimar. Nach Angaben von OB Stefan Wolf (SPD) würden die städtischen Gesellschaften Weimarer Wohnstätte und Hufeland-Trägergesellschaft (HTG) die Stiftung mit einem Startkapital von 100 000 Euro ausstatten. Da angesichts eines geringen Zinssatzes keine großen Sprünge zu erwarten sind, sollen Wohnstätte und HTG über die Stiftung die Projekte fördern. Zudem werde es künftig auch leichter sein, Drittmittel einzuwerben. Da die Stadt bei diesem Konstrukt außen vor bleibe, laufe man nicht Gefahr, der verdeckten Gewinnausschüttung verdächtig zu werden, erklärte Wolf weiterhin. Neben dem Stiftungskapital sollen beide Gesellschaften die Treuhandstiftung mit einem jährlichen Betrag von jeweils 25 000 Euro unterstützen. 
 
 Wolf schloss gestern nicht aus, weitere Stifter ins Boot zu holen. Aktuell sei dies allerdings kein Thema. Ein Stiftungsrat soll von Anfang an die Arbeit der Stiftung begleiten. In ihm sollen Vertreter der Stifter, des Stadtrates sowie der Oberbürgermeister sitzen. Eine Treuhandstiftung kann in einem relativ kurzen Zeitraum eingerichtet werden, da staatlicherseits allein die Mitwirkung der Finanzbehörde erforderlich ist.

Da die Treuhandstiftung keine eigene Rechtspersönlichkeit besitzt, wird der Treuhänder Eigentümer des Stiftungsvermögens, wobei er verpflichtet ist, das Stiftungsvermögen von seinem eigenen Vermögen getrennt zu halten. Wolf rechnete damit, dass die Treuhandstiftung im Frühjahr 2012 ihre Arbeit aufnehmen wird. Die Beigeordnetenrunde hat gestern eine Vorlage auf den Weg gebracht, die der Stadtrat auf seiner Sitzung im November beschließen soll. Wolf verteidigte zudem das Vorhaben, neben der Schulsanierung weiteres Geld der städtischen Töchter außerhalb des eigentlichen Kernbereichs zu binden. Weimar-West habe unter dem Projekt "Soziale Stadt" einen Aufschwung erlebt. Davon profitiere auch die Wohnstätte als Vermieter. Allein in Weimar-West hat die Kommune in diesem Jahr soziale Projekte mit einer Summer in Höhe von 101 900 Euro gefördert - dazu zählten der Verein Bürgerparadies in der Sozialen Stadt Weimar-West, der Arbeitskreis Globales Lernen an der Staatlichen Grundschule Albert Schweitzer, das Quartiermanagement und die Kindervereinigung Weimar. Der Bund will allerdings künftig nur noch investive Maßnahmen fördern.